Ziel und Zweck des Verfahrens:
Ziel ist es, zufällig ausgewählte Frankfurterinnen und Frankfurter an der Frage zu beteiligen, wie Frankfurt als lebenswerte Stadt weiterentwickelt werden kann. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollen gemeinsam Projektideen und Handlungsempfehlungen erarbeiten, die anschließend in Politik und Zivilgesellschaft eingebracht werden. Zugleich soll der Demokratiekonvent demokratische Beteiligung ermöglichen und Menschen mit unterschiedlichen Erfahrungen und Perspektiven miteinander ins Gespräch bringen.
Überblick über das Verfahren:
Wie kann Frankfurt lebenswerter werden? Mit dieser Frage sollen sich im Februar 2027 zufällig ausgewählte Frankfurterinnen und Frankfurter beschäftigen. Der Verein mehr als wählen e. V. bereitet unter dem Titel „Lebenswerte Stadt“ seinen vierten Frankfurter Demokratiekonvent vor. 40 Bürgerinnen und Bürger sollen an zwei Wochenenden miteinander beraten und Projektentwürfe sowie Handlungsempfehlungen für Politik und Zivilgesellschaft entwickeln.
Der Demokratiekonvent ist ein zivilgesellschaftlich organisiertes Beteiligungsverfahren. Ziel ist es, Menschen mit unterschiedlichen Erfahrungen und Perspektiven zusammenzubringen und ihnen die Möglichkeit zu geben, gemeinsam Vorschläge zur Entwicklung ihrer Stadt zu erarbeiten. Die Ergebnisse sollen anschließend in die Frankfurter Stadtpolitik eingebracht werden.
40 Frankfurterinnen und Frankfurter beraten
Für den Demokratiekonvent sind 40 zufällig ausgewählte Teilnehmerinnen und Teilnehmer vorgesehen. An zwei Wochenenden sollen sie sich mit dem Oberthema „Lebenswerte Stadt“ auseinandersetzen.
Dabei soll es nicht allein um den Austausch unterschiedlicher Vorstellungen gehen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen Projektentwürfe und konkrete Handlungsempfehlungen erarbeiten, die sich an Politik und Zivilgesellschaft richten.
Eine Frankfurter Tradition
Der Demokratiekonvent ist in Frankfurt kein neues Format. mehr als wählen organisiert solche Verfahren seit 2019. Die Demokratiekonvente sollen zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, sich intensiv mit kommunalpolitischen und gesellschaftlichen Fragen auseinanderzusetzen und ihre Vorschläge anschließend an politische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger weiterzugeben.
Der erste Demokratiekonvent fand 2019 statt und beschäftigte sich mit der Bürgerbeteiligung in Frankfurt. Von ihm gingen auch Impulse für die weitere Entwicklung der städtischen Beteiligungsstrukturen aus. Die Frankfurter Richtlinie zur Öffentlichkeitsbeteiligung verweist auf den Demokratiekonvent als einen Ausgangspunkt des Prozesses, der zur Entwicklung neuer Regeln für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern führte.
Vorschläge für Politik und Zivilgesellschaft
Auch der Demokratiekonvent „Lebenswerte Stadt“ wird von mehr als wählen organisiert. Der Verein versteht das Format als Bürgerrat für Frankfurt: Zufällig ausgewählte Menschen beraten über ein gesellschaftlich relevantes Thema und entwickeln neue Perspektiven und Vorschläge für ihre Stadt.
Der Demokratiekonvent ersetzt dabei nicht die Entscheidungen der gewählten politischen Gremien. Seine Aufgabe besteht darin, Bürgerinnen und Bürger miteinander ins Gespräch zu bringen und ihre gemeinsam entwickelten Projektideen und Handlungsempfehlungen in Politik und Zivilgesellschaft einzuspeisen.
Im Februar 2027 soll dieses Prinzip nun zum vierten Mal angewendet werden. Im Mittelpunkt steht diesmal die Frage, was eine lebenswerte Stadt ausmacht und wie Frankfurt entsprechend weiterentwickelt werden kann.
Verbindung zu anderen Beteiligungsprozessen:
keine Angabe
Besonderheiten des Verfahrens und sonstige Anmerkungen:
Ein Drittel der Sitze im Bürgerrat wird ohne Losverfahren an Angehörige von Bevölkerungsgruppen vergeben, die sonst nur schwer bis gar nicht für Beteiligungsverfahren zu gewinnen sind.
