Ziel und Zweck des Verfahrens:
Erarbeitung von Empfehlungen zum kommunalen Klimaschutz in Sulz am Neckar
Überblick über das Verfahren:
Der Gemeinderat der Stadt Sulz am Neckar hatte die Stadtverwaltung am 27.03.2023 mit der Bürgerbeteiligung zum kommunalen Klimaschutz beauftragt. Zuvor war die Bewerbung an die Körber-Stiftung für das Programm „Deutschland besser machen“ erfolgreich.
Konsultation
Auf Grundlage der Sulzer Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wurde die Beteiligungsstufe 2 (Konsultation) für den Prozess festgelegt. Prozessdesign und Moderation lagen beim städtischen Beauftragten für Bürgerbeteiligung und seinem Team. Ein trisektoraler Lenkungskreis zur Prozessbegleitung wurde installiert. Ein Klimarat aus zufällig gelosten Einwohnerinnen und Einwohnern, Tischgespräche, aufsuchende Beteiligungsformate, Ortsbegehungen mit dem Bürgermeister sowie eine Umfrage Papier/digital wurden konzipiert. Mehrere Expertinnen und Experten wurden eingebunden. In der städtischen „Denkwerkstatt“ wurden hybride Treffen durchgeführt. Empfehlungen zum kommunalen Klimaschutz sollten für Gemeinderat erarbeitet werden.
Wirkung
Die Ziele wurden umfänglich erreicht. Die Ergebnisse werden von Gemeinderat und Verwaltung als differenziert und wertvoll beschrieben. 25 Empfehlungen wurden Bürgermeister Jens Keucher durch den Klimarat und die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger am 19. Oktober 2023 überreicht und besprochen. 16 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bildeten den Klimarat aus zuvor 500 gelosten Bürgerinnen und Bürgern im Alter zwischen 16 und 80 Jahren aus neun Stadtteilen.
Über 400 Bürgerinnen und Bürger nahmen in 25 Tischgesprächen und Klimawerkstätten teil. Mehrere Hundert Personen zusätzlich an den Ortschaftsbesuchen mit dem Bürgermeister.
Verbindung zu anderen Beteiligungsprozessen:
Neben dem Klimarat gab es ein vielseitiges Beteiligungskonzept mit Tischgesprächen, Klimawerkstätten und digitale Plattformen.
Besonderheiten des Verfahrens und sonstige Anmerkungen:
Die Stadt Sulz am Neckar hat mit ihrem Projekt „Sulz besser machen“ beim Staatsanzeiger Award 2023 den ersten Platz in der Kategorie „Bürgerbeteiligung“ belegt. Das Projekt sei eine vorbildliche Initiative zur aktiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Stadtentwicklung und am Klimaschutz.
Am 18. Oktober 2024 wurde dem Projekt "Sulz besser machen" vom Kompetenzzentrum Bürgerbeteiligung in Kooperation mit dem Berlin Institut für Partizipation die Auszeichnung „Gute Bürgerbeteiligung“ verliehen. Sulz besser machen" sei ein tolles Beispiel dafür, dass lokale Bürgerbeteiligung entscheidend dazu beitragen könne, dass Bürgerinnen und Bürgern sich als selbstwirksam wahrnehmen und mit ihrem Zutun Ergebnisse noch besser machen, als es Politik und Verwaltung allein könnten.
Das Team in Sulz habe mit seinen Aktivitäten gezeigt, wie innovativ ländliche Räume sein könnten. Dies könnten viele ländliche Regionen in Deutschland als ein inspirierendes Beispiel wahrnehmen und von den Erfahrungen aus Sulz profitieren.