Ziel und Zweck des Verfahrens:
Bürgerbeteiligung zur Vorsorge und Anpassung an die Folgen des Klimawandels
Überblick über das Verfahren:
Mit dem "Dialog KlimaAnpassung – Leben im Klimawandel gemeinsam meistern" starteten das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt im September 2023 einen breiten Beteiligungsprozess zur notwendigen Vorsorge und Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Die Klimakrise wirkt sich bereits spürbar auf unser Alltagsleben aus und die Auswirkungen werden weiter zunehmen. Es stellt sich die Frage, wie wir uns eine lebenswerte Zukunft im Klimawandel vorstellen.
Mit dem "Dialog KlimaAnpassung – Leben im Klimawandel gemeinsam meistern" wurde die gesellschaftliche Debatte zur notwendigen Anpassung an die Folgen des Klimawandels fortgeführt. Bürgerinnen und Bürger, darunter auch Jugendliche und junge Menschen, konnten ihre Vorstellungen zu einem klimaangepassten Deutschland einbringen und Empfehlungen geben, wie dies erreicht werden soll, um eine hohe Lebensqualität zu erhalten. Parallel dazu wurden Fachleute aus Bundesländern, Kommunen, Verbänden und Wissenschaft durch die Bundesregierung in den verschiedenen Themenclustern beteiligt und sie konnten ihre Expertise in die Strategieentwicklung einbringen.
Was ist Klimaanpassung?
Klimaanpassung bedeutet, die Vorsorge und den Schutz gegenüber extremen Wetterereignissen zu verbessern und sich gleichzeitig auf langfristige Klimaveränderungen wie Temperatur- und Meeresspiegelanstieg vorzubereiten. Dabei sind jedoch weiterhin alle Anstrengungen zum Klimaschutz nötig, damit die Folgen des Klimawandels nicht unbeherrschbar werden.
Online-Beteiligung
Alle Bürgerinnen und Bürger konnten vom 18. September bis zum 22. Oktober 2023 an der bundesweiten Online-Beteiligung "Dialog KlimaAnpassung – Leben im Klimawandel gemeinsam meistern" teilnehmen. Dabei ging es um die Einschätzung der aktuellen Situation und die persönlichen Erfahrungen im Alltag mit den Folgen des Klimawandels, um Handlungsschwerpunkte und zukünftige Herausforderungen für die Vorsorge und Anpassung an die vielfältigen und wachsenden Folgen des Klimawandels. Im Kern der Online-Beteiligung galt es gemeinsam zu klären, welche Maßnahmen zur vorsorgenden Klimaanpassung notwendig sind, um die Lebensqualität für alle in Deutschland trotz Klimakrise zu erhalten und, soweit möglich, zu verbessern. Daran nahmen 1.749 Bürgerinnen und Bürger teil, die 121 Ideen mit Klimaanpassungsbezug einbrachten.
Parallel fand eine Online-Jugendbeteiligung statt, die sich speziell an Jugendliche und junge Menschen zwischen 14 und 25 Jahren richtete. Hier standen die langfristige Betroffenheit durch die Klimawandelfolgen und die Zukunftsvorstellungen der jungen Generation im Mittelpunkt. An dieser Jugendbeteiligung nahmen 230 Personen teil.
Regionale Dialogveranstaltungen
Im Oktober und November 2023 luden das Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt außerdem in fünf ausgewählten Regionen zu regionalen Dialogveranstaltungen ein. Bei diesen zweitägigen Veranstaltungen diskutierten etwa 331 Personen darüber, wie ihre Region für eine lebenswerte Zukunft klimaangepasst gestaltet werden sollte.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden zufällig ausgewählt, so dass sich eine möglichst vielfältige Zusammensetzung ergab. In den Dialogen entwickelten die Ausgelosten insgesamt 62 Kernbotschaften als Empfehlungen. Die Bürgerinnen und Bürger formulierten besonders viele Empfehlungen zu den Themenbereichen Wohnen, Versorgung und Mobilität sowie Lebensgrundlagen.
Veranstaltungen in fünf Regionen
Die Veranstaltungen fanden in fünf Regionen Deutschlands statt: Ostseeküste in Wismar, Mittelelbe in Dessau-Roßlau, Rhein-Ruhr in Duisburg, Rhein-Main in Worms und Bayerischer Wald in Zwiesel. Diese Regionen sind durch die Auswirkungen des Klimawandels teilweise spezifisch betroffen und stehen beispielhaft für die vielfältigen Herausforderungen der Klimaanpassung in Deutschland. Sie wurden auf der Grundlage der Ergebnisse der Klimawirkungs- und Risikoanalyse 2021 der Bundesregierung und mit Blick auf unterschiedliche Siedlungsräume, Landschaften sowie Wirtschafts- und Infrastrukturen ausgewählt.
Im Dezember 2023 wurden Fachleute aus Bundesländern, Kommunen, Verbänden und Wissenschaft durch die Bundesregierung in den verschiedenen Themenbereichen beteiligt und konnten ihre Expertise in die weitere Strategieentwicklung einbringen.
Klimaanpassungsstrategie beschlossen
Im September 2024 hat das Umweltbundesamt die gebündelten Empfehlungen aus dem Dialog KlimaAnpassung veröffentlicht. Das Dokument enthält eine Zusammenfassung der wesentlichen Anliegen von Bürgerinnen, Bürgern und Fachleuten und macht den Beteiligungsprozess transparent.
Die Ergebnisse aus der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, der Jugend und der Fachwelt wurden gebündelt und im Hinblick auf Priorisierung, Ergänzungen oder Weiterentwicklungen von Zielen, Indikatoren und Maßnahmen sowie Lösungsoptionen ausgewertet. Die Zusammenstellung diente den Bundesministerien dazu, die wesentlichen Ergebnisse der Beteiligung für die Weiterentwicklung der Klimaanpassungsstrategie zu reflektieren und abzuwägen, welche Empfehlungen aufgenommen werden. Die Deutsche Klimaanpassungsstrategie 2024 ist am 11. Dezember 2024 im Bundeskabinett beschlossen worden.
Verbindung zu anderen Beteiligungsprozessen:
Online-Beteiligung "Dialog KlimaAnpassung – Leben im Klimawandel gemeinsam meistern", Online-Jugendbeteiligung
Besonderheiten des Verfahrens und sonstige Anmerkungen:
Am 1. Juli 2024 ist das Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG) in Kraft getreten. Im KAnG ist vorgesehen, dass die Bundesregierung bis spätestens September 2025 eine vorsorgende Klimaanpassungsstrategie mit messbaren Zielen entwickelt, nachfolgend umsetzt und unter Berücksichtigung aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse alle vier Jahre fortschreibt. Dabei sind die Länder, Verbände und die Öffentlichkeit zu beteiligen.
