Minister Rainer will Tierhaltung weiter umbauen

Berlin: (hib/NKI) - Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat sich für eine wettbewerbsfähige und vielfältige Landwirtschaft ausgesprochen. Dazu sollen Innovationen gezielt gefördert werden und eine gesellschaftliche Wertschätzung für die Produkte der Landwirte erbracht werden. Den ländlichen Raum will der Minister stärker als bislang fördern und bereisen. Dazu seien bereits Termine ausgearbeitet worden, als erste Ziele wolle Rainer die ostdeutschen Bundesländer besuchen. Der Minister gab am Mittwoch vor dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Heimat einen Überblick über die Schwerpunkte seiner Arbeit in der 21. Legislaturperiode des Bundestags.

Rainer lobte die Zusammenarbeit in der Regierung. In wenigen Wochen sei es gelungen, die Agrardiesel-Rückerstattung in voller Höhe wiederherzustellen, ab 1. Januar 2026 erfülle die Bundesregierung damit ein wichtiges Versprechen aus dem Koalitionsvertrag. Der Minister strich heraus, dass er sich auch für die Weiterzahlung der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) in voller Höhe einsetzen werde. Das sei notwendig, um den Umbau für mehr Tierwohl in der Nutztierhaltung dauerhaft zu fördern. Die Mittel des Förderprogramms für den Bau von modernen Tierställen sollen, wenn möglich, im Jahr 2026 sogar erhöht werden.

Einen wichtigen Kurswechsel soll es im Hinblick auf den Rückbau von Bürokratie geben. Dazu legte Rainer ebenfalls einen ersten Schritt vor. Mit der Abschaffung der Stoffstrombilanz werde Bürokratie abgebaut. Die Abschaffung sei ein zentrales Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag und werde landwirtschaftliche Betriebe um etwa 18 Millionen Euro entlasten. Das sei ein wichtiger Anfang, doch weitere Schritte müssten folgen.

Um die landwirtschaftlichen Unternehmen wettbewerbsfähiger zu machen, kündigte Rainer eine Agrar-Exportstrategie an. Auf europäischer Ebene wolle er sich bei den derzeit laufenden Verhandlungen über die nächste Förderperiode der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab 2028 für die Stärkung von jungen Landwirten einsetzen. Der Beruf müsse attraktiver werden, auch um dem bereits bestehenden Fachkräftemangel zu begegnen.

Rainer sagte, er verstehe sich auch als Ernährungsminister. Deshalb wolle er die in der vergangenen Legislaturperiode erarbeiteten Empfehlungen des Bürgerrates „Ernährung im Wandel“ noch einmal prüfen, um zu ermitteln, ob nicht einige der Empfehlungen umgesetzt werden könnten. Der Bürgerrat hatte sich für eine gesündere Ernährung ausgesprochen. Das wolle Rainer als Auftrag mitnehmen. Eine ausgewogene und gesunde Ernährung, so der CSU-Politiker, bestehe seiner Meinung nach jedoch auch aus hochwertigen Fleischprodukten, deshalb erteile er weiteren Preisaufschlägen für Lebensmittel oder einer Mehrwertsteuererhöhung für Fleisch eine Absage. Auch Menschen mit geringem Gehalt sollten sich qualitativ hochwertiges Fleisch leisten können.