In ihrer Sitzung Ende März hatte die Greifswalder Bürgerschaft die Einrichtung eines auf vier Jahre angelegten Zukunftsrats beschlossen. Ziel des Formats ist es, Ideen für die zukünftige Entwicklung Greifswalds direkt aus der Stadtgesellschaft heraus zu fördern. In ihrer Sitzung gestern stimmten die Bürgerschaftsmitglieder nun darüber ab, wie die Teilnehmer:innen des Rates aus der Bevölkerung konkret ausgewählt werden sollen.
60 Stimmen für Greifswalds Zukunft
Laut der beschlossenen Vorlage der Bürgerschaftskanzlei werden 60 Greifswalder:innen per Losverfahren ausgewählt – 28 Männer und 32 Frauen mit Hauptwohnsitz in der Hansestadt. Auf diese Weise wird das zahlenmäßige Verhältnis in der Bevölkerung widergespiegelt. Ebenso wie die unterschiedlichen Altersgruppen – knapp die Hälfte wird zum Beispiel zwischen 30 und 65 Jahre alt sein – und Stadtteile Greifswalds, die im Rat vertreten sein werden. Durch die zufällige Zusammensetzung der Gruppe treffen dort Menschen mit unterschiedlichem Hintergrund zur gemeinsamen Auseinandersetzung mit lokalpolitischen Themen zusammen.1 Gemeinsam sollen sie kreative und pragmatische Ansätze zur Lösung von Problemen in der Stadt erarbeiten, die dann in Ausschüsse oder die Bürgerschaft eingebracht werden können.
Der Zukunftsrat wird von einer eigens dafür gegründeten Arbeitsgemeinschaft beraten. Deren Zusammensetzung stand gestern ebenfalls zur Abstimmung und steht nun fest. Der AG sollen laut Beschluss neben einer Projektleitung und -koordination unter anderem der Oberbürgermeister, die Präsidentin der Bürgerschaft, jeweils eine Vertretung aus den bürgerschaftlichen Beiräten und die Fach- und Koordinierungsstelle der Partnerschaft für Demokratie angehören. Auch eine wissenschaftliche Begleitung der Arbeit des Zukunftsrates sei geplant, hatte Bürgerschaftspräsidentin Madeleine Tolani (CDU) bei der Einbringung des Beschlusses im März erklärt. Die Finanzierung stammt aus Fördermitteln und dem Bundesprogramm Demokratie leben!.
AfD und Christlich-Konservative gegen Bürger:innenbeteiligung
Wie bereits bei der Abstimmung im März lehnten die Fraktionen der AfD und der Christlich-Demokratisch-Konservativen rund um Axel Hochschild die Vorschläge der Verwaltung zu den Formalitäten der geplanten Bürger:innenbeteiligung ab.
- Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Hg.): Ausführliche Konzeption – Ein Zukunftsrat für Greifswald, auf: greifswald.sitzung-mv.de. ↩︎
