„Wenn man heute über Krieg oder Frieden redet, wird man gleich politisch eingeordnet – man ist entweder links oder rechts. Dabei ist es doch so wichtig, miteinander zu sprechen“, gibt Dr. Antje Grobe eine Aussage wieder, die sie auf einer anderen Veranstaltung aufgeschnappt hatte. Die Leiterin des Unternehmens Dialog Basis, das den Bürgerrat in Thüringen für die Landesregierung begleitet, eröffnete am Mittwochabend die Auftaktveranstaltung in Ebeleben (Kyffhäuserkreis).
„Ich komme aus der Schweiz. Bei uns geht nichts ohne Bürgerbeteiligung: Vom Bau einer kleinen Garage bis hin zu Großprojekten wie der Stammzellenforschung – immer werden die Bürger beteiligt“, erklärte Grobe. „Das macht auch Sinn. Denn es gibt nichts Schlimmeres, als wenn Politik die Bodenhaftung verliert. Bürger bringen in der Regel einen ganz gesunden Menschenverstand mit. Sie zu beteiligen, ist daher ein richtiger Schritt.“
Bürgerräte diskutieren eigene Schwerpunkte mit Experten
Genau das wolle die Thüringer Landesregierung nun mit der Etablierung der Bürgerräte erreichen. Aus 10.000 zufällig ausgewählten Thüringerinnen und Thüringern wurden in einem mehrstufigen Verfahren 200 Teilnehmende ausgewählt und auf vier regionale Bürgerräte – einer davon ist der in Nordthüringen – verteilt. Die Auswahl soll die Bevölkerung möglichst realistisch abbilden.
Ich komme aus der Schweiz. Bei uns geht nichts ohne Bürgerbeteiligung: vom Bau einer kleinen Garage bis hin zu Großprojekten wie der Stammzellenforschung – immer werden die Bürger beteiligt.
Dr. Antje Grobe, führt seit über 30 Jahren Bürgerbeteiligungsverfahren
„Unser Auftrag ist es, die Kultur des Dialogs zu stärken und die Politik zu beraten und auf Themen hinzuweisen, die uns wichtig sind“, so Grobe. Unterstützung gibt dabei eine aufwendig entwickelte Themenlandkarte, die zur Orientierung erarbeitet worden war. Zur Auftaktsitzung konnten die Zufallsbürger jetzt selbst festlegen, welche Themen für sie wichtig sind und mit welchen Experten sie dazu ins Gespräch kommen wollen.
Der Newsletter für den Kyffhäuserkreis
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Die nächsten Schritte sind das digitale Treffen der Lenkungsgruppe im Mai und die landesweite Anhörung von Fachleuten im Juni in Erfurt, bei der die vier Bürgerräte erstmals gemeinsam zusammenkommen. Im Sommer werden die Fragestellungen in Workshops weiter vertieft, bevor im Herbst ein erster Zwischenbericht vorgelegt werden soll.
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Im Jahr 2027 folgen weitere Austausche und nach einer Abschlusskonferenz soll die Landesregierung schließlich im Herbst konkrete Empfehlungen vom Bürgerrat bekommen.
Die Finanzierung – rund 250.000 Euro pro Jahr sind veranschlagt – und die Laufzeit des Thüringer Bürgerrats „Frieden und Diplomatie“ sind zunächst auf zwei Jahre bestimmt. Grundlage ist der Thüringer Regierungsvertrag der Landesregierung, nachdem die geopolitische Lage, Kriege in Europa und im Nahen Osten die Sorge um die Sicherheit der Menschen täglich präsenter macht, heißt es in den Unterlagen.
